16-11-26 Antrag Vergnügungssteuersatzung Im Jahr 2014 hat der Rat der Stadt Soest auf Vorschlag der Verwaltung die Art der Erhebung der Vergnügungssteuer verändert. Die erzielten Mehreinahmen haben aber nicht dazu…
Grüne Fraktion lehnt Haushalt 2017 der Stadt Soest ab – Generationengerechtigkeit sieht anders aus
Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Anne Richter gehalten am 14.12.2017 im Rat der Stadt Soest 16-12-14 HHrede HH2017_ Bündnis Grüne_VW-1 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ruthemeyer, sehr geehrte Damen und Herren, die…
Wegen Abschiebungen – Grünen-Politikerin Düker tritt zurück
16-12-15_Anschreiben_Partei_Abschiebungen Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Flüchtlingspolitik, anbei schicke ich Ihnen und Euch meine Bewertung und Entscheidung, die ich heute getroffen und…
Entscheidung über ein Schließen des Lehrschwimmbeckens in der Blindenschule in Soest steht an
Bildnachweis: von-Vincke Schule Soest GRÜNE im LWL für sorgsame Überprüfung der Schließungsabsicht Wenn am Dienstag der Schulausschuss des LWL über eine mögliche Schließung des Lehrschwimmbeckens der von-Vincke-Schule entscheiden soll, wird…
Grüner Ratsantrag: Wildtierverbot auf städtischen Plätzen in Soest
16-12-14-rat_antrag-wildtierverbot_zirkus In der Ratssitzung am 14. Dezember wird der Antrag der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen diskutiert, der sich mit einem Wildtierverbot auf Soester Plätzen befasst. Bundesweite Initiativen zu einer entsprechenden…
Eine Frage der Haltung – „Reichsbürger“ gehören nicht in kommunale Parlamente
Grüne stellen Resolution im Kreistag am 20. Dezember zur Abstimmung Die sogenannte „Reichsbürgerbewegung“ hat in den vergangenen Tagen deutschlandweit Schlagzeilen gemacht. Seit dem Sommer beschäftigt sich die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die…
Kein Platz für Rassismus! Am 3. September an der Stadthalle Soest
Grüne NRW, Kreisverband Die „Alternative für Deutschland“ hält ihre Landesversammlungen am 03./04. September in der Soester Stadthalle und am 10./11. September in der Werler Stadthalle ab. Als Unterstützer des »Bündnis…
„Bürger*in – Nichtbürger*in – Mitbürger*in Diskussion am 2.9.16 über das Bundesparteiprogramm der AfD
Im Rahmen der Aktionen zum Landesparteitag der AfD in der Stadthalle Soest laden der Kreisverband und der Ortsverband Soest von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer Podiumsdiskussion ein. Am Freitag, den…
Lärmschutz im Soester Norden
Lärmschutzwände für annähernd 900.000€ aus dem allgemeinen Haushalt der Stadt Soest schützen nun gegen gesundheitliche Beeinträchtigungen im Soester Norden, die eigentlich nicht sein müssten.
Ein neuer dritter Eingang in den Theodor-Heuss-Park?
Äußerst kontrovers wurde der Vorschlag des Bürgermeisters Dr.Ruthemeyer diskutiert, zur Georgsgasse hin einen dritten Eingang in den Theodor-Heuss-Park zu bauen. Während das Büro BSL für den bisher vorliegenden Planungsentwurf viel…
