Mit scharfer Kritik reagiert die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Soest auf den Antrag der FDP, das Ziel der Klimaneutralität bis 2030 zu „überdenken“. Die Liberalen fordern eine Überprüfung des Ratsbeschlusses und stellen die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen sowie klimagerechte Anpassungen von Bebauungsplänen infrage.
„Wer jetzt das Ziel der Klimaneutralität aufweichen will, stellt sich nicht nur gegen den Rat, sondern gegen die Verantwortung, die wir für kommende Generationen tragen“, erklärt Christian Eckhoff für die GRÜNE Ratsfraktion. „Statt Rückschritte brauchen wir endlich Tempo und Entschlossenheit.“
Die GRÜNEN erinnern daran, dass die Klimaneutralität bis 2030 mit Mehrheit im Rat beschlossen wurde – als Reaktion auf wissenschaftliche Fakten, gesellschaftlichen Druck und die Notwendigkeit, kommunal Verantwortung zu übernehmen. Die FDP setze dagegen auf Verzögerung und Relativierung.
„Der FDP-Antrag ist ein Frontalangriff auf das Soester Klimaziel. Während überall die Folgen der Klimakrise spürbar zunehmen, will man hier ausgerechnet das Rückgrat unserer Klimapolitik in Frage stellen. Das ist klimapolitischer Rückschritt unter dem Deckmantel der Evaluation.“
Für die GRÜNEN ist klar: Eine Überprüfung einzelner Maßnahmen zur Verbesserung ist sinnvoll – aber nicht, um das Ziel auszuhöhlen. Das Ziel 2030 sei nicht verhandelbar, sondern Grundlage für konkrete Planung, Förderung, Bauleitentscheidungen und Energiepolitik vor Ort.
Die Fraktion kündigt an, sich mit aller Deutlichkeit gegen den Antrag der FDP zu stellen und setzt stattdessen auf eine konsequente Umsetzung und Weiterentwicklung des bisherigen Klimaschutzkonzepts – auch im Sinne künftiger Generationen.
