Konstituierende Ratssitzung

Mittwoch, 4. November 2020, 17:00 UhrBis 04.11.2020 21:30 Uhr Stadthalle, Soest, Dasselwall 1Veranstaltet von: Stadt Soest

Stadt Soest Der Bürgermeister

Soest, den 23.10.2020
Gremium Rat                                                 Sitzung-Nr. 5 / 2020 (konstituierende Sitzung)

Datum Mittwoch, den 04. November 2020                   Uhrzeit 17:00 Uhr

Tagungsort Stadthalle, Großer Saal                              Dasselwall 1 in 59494 Soest

Vor Beginn der konstituierenden Ratssitzung findet um 16:00 Uhr ein
ökumenischer Gottesdienst im Patroklidom statt.

Öffentliche Sitzung
1. Bestellung Schriftführerin und stellvertretende Schriftführer (gem. § 52 Abs. 1 GO NW)
Vorlage Nr. 244/2020

2. Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters durch den Altersvorsitzenden
Vorlage Nr. 245/2020

3. Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister
Vorlage Nr. 246/2020

4. Organisatorische und rechtliche Rahmenbedingungen für die Wahlperiode 2020 – 2025
Vorlage Nr. 253/2020

5. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters (gem. § 67 Abs. 1 u. 2 GO NW)
Vorlage Nr. 247/2020

6. Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters (gem. § 67 Abs. 3 GO NW)
Vorlage Nr. 248/2020

7. Wahl der Ortsvorsteher/innen für die Wahlperiode 2020 – 2025 (gem. § 39 Abs. 6 GO NW)
Vorlage Nr. 249/2020

8. Anpassung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Soest
Vorlage Nr. 258/2020

9. Sitzordnung des Rates im Ratssaal für die Wahlperiode 2020 – 2025
Vorlage Nr. 250/2020

10. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Klinikum Stadt Soest gGmbH
Vorlage Nr. 257/2020

11. Besetzung der Ausschüsse des Rates – Wahl der Ausschussmitglieder (gem. § 50 Abs. 3 GO NW)
Vorlage Nr. 254/2020 – Diese Vorlage wird nachgereicht

12. Bildung des Jugendhilfeausschusses –
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und Bestellung der beratenden Mitglieder sowie deren persönlicher Stellvertretung
Vorlage Nr. 251/2020 – Diese Vorlage wird nachgereicht

13. Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze (gem. § 58 Abs. 5 Satz 2 ff. GO NW)
a) Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/innen
b) Bestellung des AR-Vorsitzenden der Klinikum Stadt Soest gGmbH
Vorlage Nr. 255/2020 – Diese Vorlage wird nachgereicht

14. Bestellung von Vertretern zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Verbänden, Aufsichtsräten etc.
Vorlage Nr. 256/2020 – Diese Vorlage wird nachgereicht

15. Bestellung von Vertretern zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den Sparkassengremien
Vorlage Nr. 252/2020 – Diese Vorlage wird nachgereicht

16. Bericht des Bürgermeisters

17. Bericht der Ausschussvorsitzenden

18. Anfragen der Ratsmitglieder

gez. Dr. Eckhard Ruthemeyer
(Bürgermeister)

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