Der Vorstand des Ortsverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Soest empfiehlt seinen Wählerinnen und Wählern, in der Stichwahl für das Bürgermeisteramt Marcus Schiffer (SPD) zu unterstützen.
Noch vor wenigen Tagen hatten sich die GRÜNEN bewusst neutral positioniert und auf eine Wahlempfehlung verzichtet. Ausschlaggebend für die nun getroffene Entscheidung ist der Umgang der CDU-Kandidatin Helena Brüggemann mit der öffentlichen Unterstützung durch die AfD. Mittlerweile hat sie erklärt, dass „der Unvereinbarkeitsbeschluss für [sie] bindend“ sei und „eine Zusammenarbeit mit Extremisten […] nicht infrage kommt“ und sich damit von der AfD distanziert.
Diese Klarstellung ist selbstverständlich zu begrüßen. Nach Auffassung der GRÜNEN erfolgte dieses Bekenntnis jedoch verspätet, zu wenig eindeutig und erst nach öffentlichem Druck, um ein klares und frühzeitiges Signal gegen jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD zu geben.
„Wer in Soest Verantwortung übernehmen will, muss aus eigener Überzeugung und ohne Zögern unmissverständlich für unsere demokratischen Grundwerte einstehen und jede Nähe zur AfD klar und direkt ausschließen“, betont der Vorstand der GRÜNEN Soest.
Das verspätete und uneindeutige Handeln hat für die GRÜNEN gezeigt, dass eine neutrale Haltung in dieser Stichwahl nicht mehr tragfähig ist. Daher empfehlen die GRÜNEN für den 28. September die Wahl von Marcus Schiffer.
