Protest gegen Rechts am 22.1. um 18 Uhr

Wir GRÜNE sind – ebenso wie viele Soester Bürger*innen – zutiefst alarmiert über das aktuelle politische Geschehen in Bezug auf die CORRECTIV-Recherchen zum Treffen von AfD-Funktionär*innen, verschiedenen Rechtsradikalen sowie Mitgliedern der Werteunion. Es wurden unter anderem Pläne zur Deportation von deutschen Staatsbürger*innen mit Einwanderungsgeschichte vorgestellt und beraten. Wir können diese Ängste und Sorgen sehr gut nachvollziehen. Die neue Rechte um AfD, Identitäre Bewegung und andere stellt schon seit Jahren eine riesige Bedrohung für die Demokratie dar, aber vor allem für alle Menschen, die nicht in das neurechte Weltbild passen.

Es liegt jetzt an uns allen, dass der Faschismus keinen Widerhall in der Gegenwart findet. Wir müssen uns proaktiv gegen Faschist*innen positionieren. Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Die Demokratie müssen wir als gesamte Gesellschaft beschützen und verteidigen, denn sie bildet die Grundlage für ein gutes und solidarisches Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Kultur und Überzeugung und ist die Voraussetzung unserer gesellschaftlichen Struktur. In Deutschland sind Töne der Ausgrenzung und des Hasses inzwischen nicht nur im Internet, sondern auch vermehrt auf Straßen und in Parlamenten zu hören. Dabei beobachten wir, wie die demokratischen Freiheiten gezielt genutzt werden, um diese auszuhöhlen.

Deshalb rufen wir euch auf, mit uns und allen demokratisch fundierten Parteien sowie Bündnissen gegen Rechts zu demonstrieren: Am 22.1. ab 18 Uhr in den Soester Rathausbögen.
Wir müssen zeigen, dass AfD und andere rechtsextremistische Gruppierungen nicht die „stille Mehrheit“ in diesem Land vertreten, sondern eine laute Minderheit. Wir sind in der Mehrheit und setzen uns ein für unsere Demokratie!

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