Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt für den ASchW am 10.04.2018 sowie für die nächste Sitzung des JHA folgenden Antrag: Die Verwaltung soll für das Thema Gesundheitsgefährdung in schulischen Gebäuden und Jugend-zentren eine umfangreiche Datengrundlage vorlegen, damit die o.g. Ausschüsse in ihrer nächsten Sitzung darüber beraten und entsprechende Konsequenzen ziehen können.
Begründung und Fragen:
Aufgrund finanzieller Fördermittel, wie zum Beispiel aus dem Programm „Gute Schule 2020“, sind wir in der glücklichen Lage, in unsere Schulgebäude investieren zu können. In diesem Zusammenhang und darüber hinaus auch in Jugendzentren ist es uns wichtig, die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen, von Schülerinnen und Schülern in den Fokus zu nehmen. Demnach sind zum Beispiel Innenraumbelastungen oft auf vorhandene Mängel in Bau-substanzen, unzureichende Lüftungsmöglichkeiten, Mängel bei Bau oder fehlende Beachtung im Baujahr zurückzuführen. Häufig treten sie auch erst auf, nachdem ein Schulgebäude oder ein Jugendzentrum neu errichtet, umfassend saniert oder modernisiert wurde. Jeder Schulträger ist durch verschiedene Rechtsvorschriften verpflichtet, den Gesundheitsschutz von Schülerinnen und Schülern sowie des in der Schule beschäftigten Personals sicherzustellen. Diese Forderungen gelten für den Schutz vor Innenraumbelastungen, zum Beispiel durch gefährliche Baumaterialien und -stoffe, durch mangelnde Raumluft, schlechte Akustik und unzureichende Lichtverhältnisse. Dies muss auch für Jugendzentren gleichermaßen gelten.
Ein verantwortungsvoller Schulträger und Träger der Jugendarbeit wird sich – sofern noch nicht geschehen – den oben genannten Problematiken stellen und diese in den von ihm unterhaltenden Schulen und Jugendzentren aufgreifen und überprüfen müssen.
1. Gefährdung durch vorhandene Baumaterialien und Baustoffe
– Inwieweit sind Asbest oder andere gefährdende Materialien (zum Beispiel: Formaldehyd, gefährdende Holzschutzmittel wie z.B. Lindan, Polychlorierte
Biphenyle) verbaut und verwendet worden und müssen bei zukünftigen Renovierungen beachtet werden?’
– Werden regelmäßige Messungen vorgenommen, die eine Innenraumbelastung durch die o.g. Materialien ausschließen?
– Sind in den letzten Jahren von Schülerinnen und Schülern oder schulischem Personal gesundheitliche Beschwerden vermehrt angezeigt worden, die auf eine mögliche Innenraumbelastung hinweisen könnten? Gibt es Beschwerden
aus dem Bereich der Jugendzentren?
2. Raumluft
– Werden CO2-Werte regelmäßig gemessen?
– Werden bei schlechten CO2-Werten die Ursachen ermittelt?
– Werden Schimmelpilze in der Raumluft ermittelt und wie wird dem entgegnet?
– Werden entsprechende Luftfeuchte- und Temperaturmessungen vorgenommen im Hinblick auf Schimmelvermeidung?
– Ist das Belüftungssystem auf dem aktuellen Stand?
– Werden bei der Reinigung der Schulen oder Jugendzentren durch die Reinigungsdienste TEC-haltige Mittel verwendet, die die Raumluft beeinträchtigen können?
3. Akustik
– Ist die Sprachverständlichkeit in den Klassenräumen nach der aktuellen DIN- Norm 18041 erfüllt, wie sind die entsprechenden tatsächlichen Nachhallwerte?
– Ist an allen Schulgebäuden ein entsprechender Schallschutz von außen gewährleistet?
4. Beleuchtung
– Ist in allen Klassenräumen sowie in Räumen von Jugendzentren ausreichend Licht vorhanden?
– Ist der Sonnen- und Blendschutz gewährleistet?
Darüber hinaus möchten wir Sie bitten, folgende Fragen zu beantworten.
1. Gab oder gibt es eine Zusammenarbeit mit dem staatlichen Amt für Arbeitsschutz, der Gemeindeunfallversicherung oder anderen öffentlichen Einrichtungen, die für diese Fragen eine entsprechende Expertise besitzen?
2. Ob und wenn ja wann wurden an den einzelnen Schulen bzw. Jugendzentren zu diesen Fragen differenzierte Untersuchungen seitens des (Schul-)Trägers unter Einbeziehung von internen und externen Fachleuten vorgenommen?
Wir bitten um das Vorlegen von Bedarfsermittlungen und entsprechenden Maßnahmenkatalogen. Wir bitten um eine schulscharfe und jugendzentrumsscharfe Darstellung.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jutta Maybaum gez. Annette v.d. Bottlenberg
Mitglied des Mitglied des Jugendhilfeausschusses
Ausschusses für Schule und Weiterbildung