Auf die Aufstellung eines eigenen Bürgermeisterkandidaten für die kommende Kommunalwahl haben die Soester Grünen verzichtet – es habe in ihren Reihen schlicht niemanden gegeben , der (oder die) über die nötige Verwaltungserfahung verfüge und sich zu einer Kandidatur bereit erklärt habe, ist die Begründung dafür. Seit gestern ist klar: Es wird auch keine Empfehlung für einen der insgesamt fünf Kandidaten aus anderen Parteien geben.
SOEST – Werner Liedmann vom Vorstandsteam der Partei und die Fraktionsvorsitzende Anne Richter begründeten die Entscheidung gegen eine Empfehlung für den Amtsinhaber Eckhard Ruthemeyer damit, dass es bereits bei der vergangenen Wahl 2009 an Gemeinsamkeiten gemangelt habe und die Erfahrungen mit Ruthemeyer seitdem zwar zu einer „Neubewertung“ geführt hätten – die aber habe das selbe Ergebnis.
„Einseitige Belastung der Bürger“
Unzufrieden sind die Grünen mit dem amtierenden Bürgermeister vor allem in drei Politikfeldern: den Finanzen, der Sozialpolitik und bei der Bürgerbeteiligung. So stehe Ruthemeyer mit der ihn tragenden Ratsmehrheit von CDU, FDP und BG für eine Politik der einseitigen finanziellen Mehrbelastung von Bürgern, sei aber auch noch stolz darauf, die heimische Wirtschaft zu verschonen – zum Beispiel dadurch, dass eine Erhöhung der Gewerbesteuer abgelehnt werde.
„Für Ruthemeyer ist soziales Engagement Privatsache“, fasst Liedmann den Eindruck der Grünen von Ruthemeyers Verständnis von Sozialpolitik zusammen. Als Beispiele nennt er dessen Widerstand gegen die Einführung eines Soestpasses und die Ablehnung einer Befreiung von der Grundgebühr in der Stadtbibliothek für einkommensschwache Bürger. Seine weitgehende „Unsensibilität“ für berechtigte Sorgen vieler Bürger habe Ruthemeyer unter anderem bei umstrittenen Bauvorhaben demonstriert. Nicht begeistert (genug) sind die Grünen dagegen auch von den vier Herausforderern Ruthemeyers. Deren Qualitäten seien nicht genau genug einzuschätzen, um eine Wahlempfehlung aussprechen zu können – oder zu wollen.
Deshalb setzen Partei und Fraktion vor allem darauf, dass die Wahlen Mehrheitsverhältnisse im Rat ergeben werden, die „den nächsten Bürgermeister dazu zwingen werden, auf alle Fraktionen zuzugehen“. Und der solle dann, so Richter, „sozial, ökologisch und bei der Bürgerbeteiligung endlich etwas bewegen in der Stadt“.
(Bericht aus dem Soester Anzeiger von Achim Kienbaum)