Nicht legitimiert – Leserbrief von Tim Neumann

Tim Neumann reagiert in diesem Leserbrief auf das Nein des Schulausschusses, die Stadtschulpflegschaft aufzunehmen.

Ein „Chapeau!“ an die Kollegen der BG, CDU und FDP, das im Sport- und Schulausschuss gezeigte Demokratieverständnis kann kein Wählerwille sein, sich gegen den Wählerwillen zu stellen erfordert Mut – Mut zum Untergang.

Im letzten Sport- und Schulausschuss der Stadt Soest wurde die Beteiligung von Eltern an der schulpolitischen Diskussion mit der Mehrheit von BG, CDU und FDP abgelehnt.  Eltern sind im Ausschuss laut des Votums dieser Fraktionen nicht erwünscht – eine Diskussion auf Augenhöhe findet nicht statt – Punkt, Ende, aus.

BG, CDU und FDP folgten in der Abstimmung einem Beschlussvorschlag des ersten Beigeordneten der Stadt Soest, Peter Wapelhorst, in dem er ausreichende Raumkapazitäten (der Sport- und Schulausschuss tagt zum Teil in den Soester Schulen) und die Legitimation der Stadtschulpflegschaft Soest zur Vertretung von Elterninteressen anzweifelte. Eine Farce in meinen Augen, wir reden über EINEN beratenden, nicht stimmberechtigten Sitz im Sport- und Schulausschuss.

Dieser Ausschuss tagt aktuell mit 22 Mitgliedern. In jeder Klasse an unseren Schulen sind mehr Schüler als Mitglieder in diesem Ausschuss – also kann dies nur bedeuten, unsere Klassenräume in den Schulen sind alle zu klein. Die fehlende Legitimation der Stadtschulpflegschaft Soest wird von den Fraktionen der BG, CDU und der FDP, sowie von der Verwaltung damit begründet, dass nicht alle Schulen – also 100 Prozent an den Sitzungen der Stadtschulpflegschaft teilnehmen.

Diese Beobachtung der Kollegen ist korrekt – es ist genau eine Grundschule,  die bisher zu keiner Versammlung trotz Einladung erschienen ist – aber was ist das für ein Demokratieverständnis und was bedeutet dies? Dies bedeutet doch: Die Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl zum Gemeinderat der Stadt Soest betrug 49,9 Prozent (damit ging nicht einmal jeder zweite wahlberechtigte Bürger zu Wahl) – davon entfielen 9,6 Prozent auf die BG, 39,7 auf die CDU und 9,1 auf die FDP. Folgt man nun dem Anspruch, der an die Stadtschulpflegschaft Soest gelegt wird, bedeutet dies, dass wir als politische Vertreter nicht legitimiert sind und Herr Dr. Ruthemeyer kein legitimierter Bürgermeister der Stadt Soest ist – er erhielt 55,6 Prozent aller Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 49,9 Prozent, damit wählten ihn nur 25 Prozent der wahlberechtigten Bürger der Stadt Soest – in der Stadtschulpflegschaft Soest beteiligen sich 99 Prozent aller Soester Schulen – meine Herren wir warten auf Ihre Rücktritte aufgrund von mangelnder Legitimation.

Soest

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