Bündnisgrüne erfolgreich mit Antrag eines Wildtierverbots bei Zirkussen auf städtischen Plätzen

17-03-14 Rat Antrag Wildtierverbot2-1

Eine überraschende Mehrheit im Rat der Stadt Soest unterstützte mit 26 Ja und 25 Nein-Stimmen den Antrag der Bündnisgrünen Fraktion, Soester Plätze für Zirkusunternehmen nicht mehr zur Verfügung zu stellen, die Wildtiere mit sich führen, deren artgerechte Haltung auf Soester Plätzen nicht sichergestellt werden können.

Anne Richter, die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, kritisierte eingangs ihrer Stellungnahme zum Antrag selbst, dass die Verwaltung in Ihrer Sachdarstellung sich nur wenig Mühe gegeben habe, mit dem ihr eigenen juristischen Sachverstand sich mit der Argumentation des vorliegenden Antrages auseinanderzusetzen. Sie wies daraufhin, dass das vorliegende ablehnende Urteil des OVG ein Eilbeschluss sei, in dessen Begründung aber der Hinweis enthalten sei, dass im zu beurteilenden Fall ein Ortsbezug zu einem anderen Ergebnis geführt hätte. Zuvor hatten Vertreter der SPD, Junges Soest und Sven Sladek als Einzelvertreter den Antrag unterstützt, während Rolf Meiberg für die CDU ihre Ablehnung begründete. Das Junge Soest stellte zwei Zusatzanträge, die sich einerseits mit einer Offenheit der Wildtierliste und andererseits mit dem Ponyreiten auf der Soester Allerheilgenkirmes befasste. Dieser Sachverhalt sollte im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert und entschieden werden. Beide Anträgen verfehlten knapp die Mehrheit der Stimmen im Stadtrat.

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