Kein Platz für Rassismus! Am 3. September an der Stadthalle Soest

Grüne NRW, Kreisverband

Die „Alternative für Deutschland“ hält ihre Landesversammlungen am 03./04. September in der Soester Stadthalle und am 10./11. September in der Werler Stadthalle ab. Als Unterstützer des »Bündnis gegen Rassismus Kreis Soest« ruft der Kreisverband Soest dazu auf, sich vor Ort gegen die AfD zu positionieren!

Die Politik der AfD ist nationalistisch und reaktionär. Sie stellt eine Bedrohung für unsere Vorstellung einer pluralistischen, demokratischen, freien und sozial gerechten Gesellschaft dar. Deshalb werden wir der AfD in Soest und Werl entschlossen und solidarisch auf der Straße entgegen treten.

Warum gegen die AfD demonstrieren?
Wir erleben eine Zeit, in der gewalttätige Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte ebenso Normalität sind wie abgeschottete Fluchtwege, welche zu tausenden Toten im Mittelmeer führen. Nicht weniger erschreckend sind die vielen Menschen, welche in Deutschland jede Woche bei Aufmärschen von Bewegungen wie „PEGIDA“ oder rechten Parteien wie der AfD dafür demonstrieren, dass diese gewalttätigen Zustände durch Gesetze gestützt werden.

Ursprünglich als „Anti-Euro“-Partei gestartet, hat sich die „Alternative für Deutschland“ mittlerweile zum parlamentarischen Arm sogenannter „besorgter BürgerInnen“ entwickelt und betreibt eine offen rassistische und reaktionäre Politik. Dabei bedient sie sich der Angst der Menschen vor dem sozialem Abstieg und zeichnet „den Islam“ als Feindbild, wobei sie sich eindeutig völkischer Ressentiments bedient. Sie ist Nutznießerin wie auch Motor der andauernden Stimmungsmache gegen vermeintlich »Fremde«, was nicht nur durch die regelmäßigen menschenverachtenden „Provokationen“ ihres Führungspersonals belegt wird.

Die „Alternative für Deutschland“ steht aber nicht nur in Opposition zu Geflüchteten und hier lebenden MigrantInnen, sie präsentiert sich aus als Feindin moderner Errungenschaften. Ein modernes, emanzipatorisches Familien- und Geschlechterverständnis lehnt die AfD grundsätzlich ab. Stattdessen wird lauthals ein reaktionäres Familienverständnis propagiert, in dem „traditionelle“, d.h. patriarchale Rollenbilder die Prinzipien wie Gleichberechtigung, Vielfalt und Freiheit der Lebensgestaltung (wieder) ersetzen sollen. Auch zur Homosexualität stehen viele AfD-Mitglieder in offener Feindschaft. Darüber hinaus vertritt sie auch noch eine zutiefst unsoziale Politik.

Die AfD braucht diese Versammlungen, um sich für den Landtagswahlkampf 2017 in NRW aufzustellen. Auch nach der Absetzung des Parteigründers Bernd Lucke kämpfen der offen völkisch agierende Teil und der „nur“ neoliberal-nationalistische Teil um Macht und Posten. Wir wissen jetzt schon: Auf der Landeswahlliste werden die Menschen gewählt werden, welche am Besten darin sind, Hass auf Geflüchtete und MigrantInnen zu erzeugen und zu verbreiten.

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