GRÜNE fordern Zeichen gegen Rechts

Soest soll Städtekoalition gegen Rassismus beitreten – Antrag für Ratssitzung am 29. März 2012

In der Stadt Soest leben über 48.000 Menschen aus mehr als 150 Nationen friedlich in gegenseitigem Respekt miteinander. Angesichts der vielfältigen Wurzeln und Traditionen der Bürgerinnen und Bürger in Soest, sind Verständnis, Toleranz und Offenheit im täglichen Miteinander unverzichtbar. Diese demokratischen Grundtugenden sind aber nicht selbstverständlich, sondern sie müssen im täglichen Zusammenleben immer wieder neu erkämpft werden.

„Es ist eine gesellschaftliche Aufgabe jungen Menschen deutlich zu machen, dass die komplexen  Herausforderungen unserer Zeit nicht mit den einfachen Parolen bewältigt werden können, mit denen rechtspopulistische Ideologen Gefolgschaft hinter sich scharen wollen“, betont Fraktionsvorsitzender Werner Liedmann. Freie Kameradschaften  der rechten Szene in Hamm und Unna versuchen auch in Soest aktiv zu werden. Neben effektiven Aussteiger-Programmen seien hier vorbeugende „Nicht-Einsteiger-Programme“ gefragt, die es Jugendlichen ermöglicht, sich frühzeitig von der rechten Szene abzugrenzen.

Für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen ist der Beitritt der Stadt Soest in die „Städtekoalition gegen Rassismus“ (www.unesco.de/staedtekoalition.html) ein Beitrag der gesellschaftlichen Gegenwehr. Die Städtekoalition hat sich auf ein 10-Punkte-Programm verständigt, in dem zentrale Handlungsfelder beschrieben sind.

Die Internationale Städtekoalition gegen Rassismus ist eine Initiative der UNESCO, die im Dezember 2004 in Nürnberg gegründet wurde. Ziel ist es, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, das sich gemeinsam für einen wirkungsvollen Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit einsetzt.

Das Konzept basiert auf der Einsicht, dass Diskriminierung vor Ort entsteht und demnach auch vor Ort bekämpft werden muss. Die UNESCO kooperiert heute mit regionalen Städtekoalitionen in sechs Weltregionen, um geeignete, lokal angepasste Strategien zur Rassismus-Bekämpfung zu entwickeln.

Durch den Beitritt zur Koalition verpflichten sich die Städte zur Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs, der auf dem gemeinsamen Aktionsplan mit zehn Punkten basieren muss, der für alle europäischen Mitgliedsstädte gültig ist.

Weitere Informationen: www.unesco.de/staedtekoalition.html

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