Grüner Antrag erfolgreich

Gestern Abend: Weichen für Ausweis gestellt

10-04-20 Antrag_Soestpass

SOEST – Kein Geld, um Lesestoff auszuleihen. Kein Geld für die Volkshochschule oder für einen Museumsbesuch. Dass Armut Menschen aus der Gesellschaft ausgrenzt, ist keine Seltenheit. Nun soll der Soestpass Abhilfe schaffen.

Gestern Abend nahm er im Sozialausschuss eine wichtige Hürde. Die Weichen sind gestellt. Möglichst schon im Frühjahr soll der Ausweis vorliegen. Ein Sponsor übernimmt die Druckkosten. Vor eineinhalb Jahren legten sowohl die Grünen als auch die Linken entsprechende Anträge vor. 10 000 bis 12 000 benachteiligte Soester sollen von den Vergünstigungen profitieren, Familien beispielsweise, die nur ein geringes Einkommen haben.Dass es einige Zeit gebraucht hat, den weiteren Weg abzustecken, erklärte Jugend-Abteilungsleiter Meinhard Esser im Gespräch mit dem Anzeiger mit der Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes, durch das sich die Stadtverwaltung erst mal arbeiten musste. Nun sei die Politik am Zug. Am Ende muss der Stadtrat entscheiden. Als Termin fassten die Ausschussmitglieder gestern Abend das kommende Frühjahr ins Auge.

Vergünstigungen wären zum Beispiel überall dort denkbar, wo die Stadt direkten Einfluss hat – bei der Stadtbücherei etwa. Anspruch auf dieses Angebot hätten Empfänger von Wohngeld, Sozialhilfe, Arbeitslosengeld, Kindergeldzuschlag und Asylbewerber. Wie die Vergabe praktisch vonstatten gehen könnte, erläuterte Esser so: „Die Stadt würde überprüfen, ob ein Anspruch besteht.“ Der scheckkartengroße Ausweis soll jeweils bis zum Jahresende gelten. „Dann muss die Verlängerung beantragt werden, und die Angaben müssen erneut geprüft werden“, schildert der Jugendamts Leiter. Esser: „So wird ausgeschlossen, dass jemand, der über den Einkommensgrenzen liegt, die Leistungen zu Unrecht in Anspruch nimmt.“ _

mc/Köp. Soester Anzeiger

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