Soester Güne: Atomausstieg und Energiewende – was sind die nächsten Schritte?

GREENPEACE und GRÜNE diskutieren am 27.9. im Schlachthof – Gast aus Berlin: Tobias Münchmeyer (Politische Vertretung Greenpeace)

Die sieben Altmeiler und Krümmel bleiben vom Netz, die übrigen neun Kernkraftwerke sollen bis 2022 stufenweise stillgelegt werden: Im Juni hat der Deutsche Bundestag den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen – mit den Stimmen von Union, FDP, SPD und GRÜNEN.

Für ihre Zustimmung zu Merkels Atomwende sind die GRÜNEN harsch kritisiert worden. Es gab heftige Debatten um den Atomkonsens innerhalb der GRÜNEN, schließlich beschloss der Sonderparteitag die Zustimmung im Bundestag. Allerdings sei das „Ja“ der GRÜNEN ein „Ja, aber“, betonte Fraktionschefin Künast: Die Sicherheitsanforderungen müssen weiter verschärft werden – und der Anteil der Erneuerbaren Energien müsse auf mehr als 35 Prozent gesteigert werden. Dennoch sei der Ausstieg bis 2022 ein „großer Konsens“.

Es gab aber auch Kritik von außerhalb – etwa von Greenpeace. In der Frankfurter Rundschau bezeichnete Greenpeace-Energieexperte Tobias Münchmeyer die Zustimmung im Bundestag als „Fehler“. Schließlich hätten sich die GRÜNEN noch im März auf einen Ausstieg im Jahr 2017 festgelegt. Die Bundesregierung wolle die Meiler aber bis 2022 laufen lassen – für Münchmeyer ein „klarer Widerspruch“.

Aus Sicht von Greenpeace gelte dies erst recht nach dem GAU in Japan: Fukushima habe die energiepolitische Landschaft in Deutschland erschüttert. Der rot-grüne Atomausstieg bis 2022 sei verhandelt worden, als noch etwa die Hälfte der Deutschen für Atomkraft und die vier Atomkonzerne fast allmächtig waren. Nun sei aber ein rascher Atomausstieg zum Greifen nahe. Daher appelliert Greenpeace an die Parteien, sich hinter einen Ausstieg bis spätestens 2015 zu stellen.

Der Soester Ortsverband der GRÜNEN will das Thema am 27. September aufgreifen und weiterführen:  „Atomausstieg und Energiewende – was sind die nächsten Schritte?“ Für diese Diskussion im Alten Schlachthof haben die GRÜNEN Tobias Münchmeyer nach Soest eingeladen. Münchmeyer ist in Soest zur Schule gegangen und ist nun stellvertretender Leiter der Politischen Vertretung von Greenpeace Deutschland in Berlin. Dort ist der frühere Archi-Schüler zuständig für Energiepolitik und den Atom-Ausstieg.

Bei der Diskussion im Schlachthof wird Münchmeyer zunächst die Sicht von Greenpeace auf die aktuelle Atompolitik schildern: Wie bewertet Greenpeace Merkels Atomwende? Dann geht es um die Kritik an den GRÜNEN und die Kernfrage: Wie schnell schaffen wir den Ausstieg – schon 2015 oder erst 2022? Dabei will Münchmeyer auch das Ausstiegsszenario „Der Plan“ skizzieren: Greenpeace hält den Ausstieg schon 2015 für machbar. Wie realistisch ist dieses Szenario?

Schließlich soll die Diskussion die nächsten Schritte in der Energiewende aufzeigen:  Wie schaffen wir den Umstieg auf Erneuerbare Energien? Dabei steht vor allem die lokale Ebene im Mittelpunkt: Was können wir in Soest tun?

Die Diskussion findet am Dienstag, 27. September (19:30 – 21:30 Uhr) im Raum R5 im Bürgerzentrum Alter Schlachthof in Soest statt.

Moderiert wird die Diskussion von Holger Hettwer  und Tim Neumann  aus dem Vorstand der Soester GRÜNEN.

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